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Pressemitteilung

Harte politische Debatten und einvernehmliche Beschlussfassungen, rhetorisch geschliffene Beiträge und emotionale Reden: Live sollen die Bürgerinnen und Bürger von Hessisch Lichtenau demnächst die Stadtverordnetenversammlungen verfolgen können.
Direkt sollen diese im Internet als Livestream übertragen werden. 
Mit einem gemeinsamen Beschlussvorschlag fordern die Fraktionen von CDU, GLB und SPD die Einrichtung einer solchen Möglichkeit.
Mit dem Antrag wird der Magistrat beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen, die Kosten und die eventuell nötigen satzungsmäßigen Änderungen zu prüfen.
Innerhalb von zwei Monaten soll die Verwaltung dann dem Parlament einen Vorschlag zur konkreten Umsetzung vorlegen.
Mit dem Online-Livestream über das Stadtportal wollen die antragstellenden Fraktionen Desinteresse und Entfremdung der Bürgerinnen und Bürger von der Politik entgegenwirken.
Beispiele aus anderen Kommunen ermutigen zu einem solchen Schritt.
CDU und SPD hatten in ihren Wahlprogrammen diese Möglichkeit zur Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger aufgenommen.

DER KOALITIONSVERTRAG ZWISCHEN SPD UND CDU IST UNTER DACH UND FACH

Foto Gert Merkel

v.l.n.r.: Elmar Neugeboren (SPD-Fraktionsvorsitzender), Dirk Oetzel (SPD-Stadtverbandsvorsitzender), Friedhelm Koch (CDU-Stadtverbandsvorsitzender) und Uwe Brückmann (CDU-Fraktionsvorsitzender).


Nach einer guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit in der vergangenen Legislaturperiode, gibt es nun einen Vertrag zwischen CDU und SPD.
Dies ist einmalig für Hessisch Lichtenau.
Wir laden die weiteren Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung dazu ein, gemeinsam/zusammen an einer nachhaltigen und zukunftsgerechten Entwicklung unserer Stadt zu arbeiten.


Uwe Brückmann Fraktionsvorsitzender Friedhelm Koch Stadtverbandsvorsitzender

Hier können Sie die
Koalitionsvereinbarung
zwischen SPD und CDU nachlesen

Koalitionsvereinbarung [186 KB]

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